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Zur
aktuellen Welle palästinensischer Gewalt:
Antworten auf häufig
gestellte Fragen (FAQs)
Wer
ist für den Ausbruch der Gewalt verantwortlich?
Bei
den jüngsten Unruhen im Nahen Osten ist eine einfache,
bezwingende und wichtige Wahrheit irgendwie verlorengegangen. Die
Ereignisse, die in letzter Zeit in unserer Region stattfinden,
sind das Ergebnis einer klaren Entscheidung der Palästinenser,
Gewalt als politisches Mittel einzusetzen. Während die
israelische Regierung und die Israelis ein Ende der Gewalt
herbeisehnen, sieht es so aus, als würden die Palästinenser
diese Bestrebungen nicht teilen.
Israel versucht, seine
Differenzen mit den Palästinensern am Verhandlungstisch
beizulegen, wohingegen sich Yasser Arafat und die palästinensische
Autonomiebehörde für eine fortdauernde, gewaltsame Konfrontation
entschieden haben. Yasser
Arafat muss für die Welle der Gewalt verantwortlich gemacht
werden, die über die Gebiete hereinbricht. Was die Palästinenser
als „Intifada“ bezeichnen, ist nichts anderes als eine
kalkulierte, zynische Bemühung von Arafat, die maximalistischen
politischen Ziele mit Gewalt durchzusetzen, die er durch
Verhandlungen nicht erreichen konnte.
Obwohl
viele anderer Meinung sind, sind wir Zeuge einer bewussten
Entscheidung der palästinensischen Führung, anstelle der
Verhandlungen die Gewalt fortzusetzen.
Vor
kurzem haben die palästinensischen Medien diese Aussage eindeutig
als zutreffend bestätigt. Am 6. Dezember 2000 berichtete die
halbamtliche Tageszeitung Al-Ayyam folgendes:
„Bei
einem Symposium in Gaza bestätigte der palästinensische
Kommunikationsminister Imad Al-Falouji, dass die palästinensische
Autonomiebehörde mit den Vorbereitungen für den Ausbruch der
derzeitigen Intifada in dem Moment begonnen hatte, in dem die
Gespräche von Camp David zu Ende gingen, und zwar nach
Anweisungen, die vom Vorsitzenden Arafat persönlich erteilt
wurden. Herr Falouji fügte hinzu, dass Arafat diese Intifada zur
Bekräftigung der unveränderlichen palästinensischen Haltung bei
den Verhandlungen initiiert habe und sie nicht bloß als Protest
gegen den israelischen Oppositionsführer Ariel Scharon zu
verstehen sei.“
Ähnliche
Äußerungen sind von anderen palästinensischen Beamten, in der
palästinensischen und arabischen Presse und in den palästinensischen
und arabischen Medien zu hören.
Die
aktuelle Konfrontation wurde bewußt von der palästinensischen Führung
initiiert und als ihre strategische Entscheidung auch weiterhin
von ihr genährt. So war es bereits in den ersten Tagen der Krise
und das ist auch heute noch der Fall. Diesbezüglich haben Yasser
Arafat und die palästinensische Autonomiebehörde:
-
offizielle palästinensische Medien genutzt, um ihr Volk
zur Gewalt gegen Israel und die Israelis aufzurufen;
-
der Fatah-Miliz – der Tanzim – gestattet, auf
israelische Zivilisten und Soldaten zu schießen, mit Waffen, die
von der palästinensischen Autonomiebehörde zur Verfügung
gestellt werden;
-
Dutzende von Terroristen der Hamas und des islamischen
Jihad aus palästinensischen Gefängnissen entlassen und damit
diesen Organisationen signalisiert, dass sie für Anschläge auf
unschuldige israelische Bürger grünes Licht haben.
Arafats
Politik hat somit zu einer Reihe blutiger Terroranschläge geführt.
Dazu gehören auch explodierende Autobomben in israelischen Städten,
Beschuss aus vorbeifahrenden Fahrzeugen und Hinterhalte auf den
Straßen, die sich gegen Zivilfahrzeuge richten, darunter auch
gegen Schulbusse und Autos, in denen Familien sitzen.
Siehe
auch: "Die
Tanzim: Fatah-Kämpfer auf dem Boden" – Yediot Ahronot, 3.Okt. 2000
Warum
tritt diese Gewalt auf?
Im
Gegensatz zu Behauptungen gewisser Kreise hat der Besuch des
damaligen israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem
Tempelberg im vergangenen September die Gewalt nicht ausgelöst.
Es handelte sich lediglich um einen Vorwand, um diese vorab
bereits beschlossene Kampagne beginnen zu können.
In Wirklichkeit
geht die derzeitige Welle der Unruhen auf Mitte September zurück,
noch vor dem Besuch von Scharon, als an der Netzarim-Kreuzung in
Gaza Brandbomben und Steine auf israelische Stellungen geworfen
wurden. Gefolgt war dies von der Ermordung eines israelischen
Soldaten mittels einer vom Straßenrand aus geworfenen Bombe an
derselben Kreuzung am 27. September. Zwei Tage darauf wurde ein
israelischer Polizeibeamter von einem palästinensischen
Polizisten ermordet, der mit ihm gemeinsam auf Patrouille war.
Die
Wurzeln der aktuellen Gewalt können jedoch bis zum Gipfel
von Camp David nur drei Monate zuvor zurückverfolgt
werden, als Arafat eindeutig seine Ablehnung des ausgewogenen
Kompromisses demonstrierte, indem er alle von der US-Regierung
unterbreiteten Vorschläge zurückwies. Israel war dagegen bereit,
diese Vorschläge zu prüfen. Folglich
gab der damalige Präsident Bill Clinton
Arafat die Schuld am Scheitern der Gespräche.
Es
ist kein Zufall, dass die Gewalt zu einem Zeitpunkt begann, zu dem
Israel seine Bereitschaft äußerte, noch nie dagewesene,
weitreichende Kompromisse einzugehen, um ein realisierbares,
dauerhaftes Abkommen erzielen zu können. Arafat hatte wirklich
eine Chance, durch Verhandlungen und Kompromisse eine Resolution
zu vereinbaren und für das palästinensische Volk erhebliche,
greifbare Vorteile zu erzielen. Das Friedensangebot Israels wurde
jedoch mit Kugelhagel, Steinen und Brandbomben beantwortet.
Anstatt das Risiko einzugehen, von palästinensischen Extremisten
- die sich jeder Form von Kompromissen oder Versöhnung mit Israel
widersetzen - als schwach bezeichnet zu werden, zog es Arafat vor,
sich selbst als unnachgiebigen Revolutionär darzustellen.
Folglich wählte er den Einsatz von Gewalt als Verhandlungsmittel.
Sind
Gewalt und Frieden miteinander vereinbar?
Seit
Beginn der Verhandlungen zwischen Israel und der PLO vor mehr als
sieben Jahren hat Israel einen weiten Weg zurückgelegt, indem es
zu einer Regelung der nationalen Bestrebungen der Palästinenser
im Westjordanland und in Gaza beigetragen hat. Basierend auf der
Zusage Arafats, den Terror aufzugeben und sich für eine Lösung
des Konflikts durch Verhandlungen einzusetzen, stimmte Israel der
Bildung einer gewählten palästinensischen Autonomiebehörde zu.
Diese hat ihre Zuständigkeiten und Vollmachten allmählich
ausgeweitet und trägt jetzt die Verantwortung für 97% der palästinensischen
Bevölkerung im Westjordanland und in Gaza. Israel
ist jedoch noch weiter gegangen. Die israelische Regierung hat den
Palästinensern beim Gipfel von Camp David und jetzt auch öffentlich
ihre Bereitschaft kundgetan, die Friedensverhandlungen
voranzubringen und weitreichende politische, historische und
strategische Kompromisse einzugehen, um Frieden zu erzielen.
Trotz
dieser Kompromissbereitschaft entschied sich die palästinensische
Führung jedoch, als ihr klar wurde, dass Israel nicht jede palästinensische
Forderung erfüllen kann und ebenfalls Bestrebungen und Interessen
hat, die durch einen Kompromiss beider Seiten geregelt werden müssen,
die Verhandlungen abzubrechen. Sie begab sich erneut auf den Pfad
der Gewalt, von dem sie zugesagt hatte, dass sie ihn verlassen
wolle. Aus
israelischer Sicht ist das Ende dessen, was die Palästinenser als
„Besetzung“ oder „Leugnung von Rechten“ bezeichnen, nicht
der Streitpunkt. Für Israel ist die Schlüsselfrage jetzt das
Ende der palästinensischen Gewalt als Grundstein des
Friedensprozesses. Das bedeutet, dass die Lösung auf
Kompromissbereitschaft anstelle von Halsstarrigkeit und auf
Verhandlungen anstelle von Gewalt beruhen muss.
Zur
Aufnahme von Friedensverhandlungen bedarf es der Ruhe und Ordnung.
Aus diesem Grund hat die israelische Regierung beschlossen,
dass der erste Tagesordnungspunkt bei allen Kontakten mit den
Palästinensern das Ende der Gewalt sein muss.
Reagieren
die israelischen Streitkräfte übertrieben auf die Gewalt?
Die
oft wiederholte Behauptung, dass Israel unangemessen gegen
unschuldige palästinensische Demonstranten vorgeht, entspricht
nicht der Realität. In den letzten Monaten wurden israelische
Soldaten und Zivilisten praktisch jeden Tag mit Dutzenden von
organisierten, gewalttätigen und lebensbedrohlichen Anschlägen
durch die Palästinenser konfrontiert, über welche die Medien nur
zu einem kleinen Teil berichteten.
Diese Anschläge umfassen
gewalttätige Ausschreitungen, den Beschuss von Wohngebieten,
Brandbombenanschläge, Angriffe und Hinterhalte vom Straßenrand
aus, Selbstmordattentate und Autobomben in überfüllten
Einkaufszentren. Unter diesen schwierigen Bedingungen haben die
israelischen Streitkräfte mit größtmöglicher Zurückhaltung
agiert und dabei ihr Bestes getan, um zu verhindern, dass es Tote
und Verletzte gibt.
Israel
hat kein Interesse daran, zu einer Eskalation der Gewalt
beizutragen. Im Gegenteil: Israel ist der Ansicht, dass es
unbedingt notwendig ist, dass die Gewalt ein Ende hat, damit beide
Parteien zu konstruktiven Verhandlungen zurückkehren können.
Israel bleibt dabei, dass eine gerechte und nachhaltige Lösung
nur durch den Dialog und nicht mit Waffengewalt gefunden werden
kann. Solange die Gewalt jedoch vorherrscht, haben die
israelischen Streitkräfte eine klare Verantwortung, israelische Bürger
und israelisches Sicherheitspersonal zu schützen.
Die
israelische Regierung trauert um jeden Toten in der derzeitigen
Welle der Gewalt, sei er jüdisch oder arabisch. Letztendlich
liegt die Verantwortung für diese Todesfälle jedoch bei der palästinensischen
Autonomiebehörde, die die Gewalt initiiert hat und sich hartnäckig
weigert, ihr Einhalt zu gebieten. Arafat lehnte es beispielsweise
ab, ein Abkommen zu unterzeichnen, das der Gewalt ein Ende gesetzt
hätte, selbst nach seiner Zusage gegenüber der US-Außenministerin
Albright bei seinem Treffen mit ihr in Paris am 4. Oktober 2000.
Auch seine Verpflichtungen nach den Abkommen von Sharm el-Sheikh
vom 17. Oktober 2000, einschließlich seines Versprechens, öffentlich
zu einem Ende der Gewalt aufzurufen, um die Sicherheitskooperation
wiederherzustellen und die Friedensgespräche wieder aufzunehmen,
erfüllte er nicht. Arafat hat bis heute nicht ernsthaft öffentlich
und auf Arabisch zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. Im
Gegensatz dazu ist Israel allen Pflichten, die es bei Sharm
el-Sheikh auf sich genommen hatte, einschließlich des Abzugs der
israelischen Streitkräfte, nachgekommen.
Siehe
auch: Pressekonferenz
von Oberst Daniel Reisner, IDF, Rechtsabteilung – 15. Nov.
2000
Warum
gibt es mehr Tote auf Seiten der Palästinenser als auf Seiten der
Israelis?
Die
israelischen Streitkräfte haben alles Menschenmögliche getan, um
angesichts Dutzender von Anschläge, gewalttätigen
Ausschreitungen und sonstigen lebensbedrohlichen Handlungen mit
Zurückhaltung zu agieren. In Anbetracht der zunehmenden Gewalt in
den Gebieten konnten sie die Anzahl der Toten mit relativ großem
Erfolg gering halten.
Der
Hauptgrund, warum es auf Seiten der Israelis weniger Tote gibt,
besteht jedoch darin, dass sich weniger Israelis an der Gewalt
beteiligen. Die meisten palästinensischen Straßenproteste sind
weit von friedlichen Demonstrationen entfernt und können am
besten als gewalttätige Ausschreitungen beschrieben werden, an
denen sich Hunderte von palästinensischen Randalierern – einige
mit tödlichen Waffen - beteiligen und eine Handvoll israelischer
Soldaten angreifen.
Es muss betont werden, dass die palästinensischen
Demonstranten, um auf israelische Soldaten zu treffen, ihre
Wohngebiete verlassen und sich zu den Randgebieten ihrer Städte
und Dörfer begeben müssen. Nur dort finden sie die israelische
Armee, die dort Stellungen hält, auf die man sich in den von
beiden Parteien unterzeichneten, israelisch-palästinensischen
Abkommen geeinigt hat.
Israel
lehnt die Vorstellung ab, dass die Gerechtigkeit an der Anzahl der
Toten auf jeder Seite gemessen werden kann. Im Vergleich dazu war
die Gesamtzahl der Gefallenen bei den alliierten Streitkräften
der Operation Wüstensturm im Irak und den Streitkräften der NATO
in Jugoslawien wesentlich niedriger als die Gesamtzahl der
irakischen und serbischen Toten – unschuldige Zivilisten
mitgerechnet, die tragischerweise ins Kreuzfeuer der Konflikte
gerieten. Dennoch haben sich die palästinensischen Zivilisten,
die bei den gewalttätigen Ausschreitungen verwundet werden, im
Gegensatz zu den Zivilisten im Irak und in Jugoslawien bewusst dafür
entschieden, sich an initiierten Konfrontationen mit den
israelischen Streitkräften zu beteiligen.
Warum
werden in diesem Konflikt palästinensische Kinder verwundet?
Die
Palästinenser schicken Kinder vor, um Steine und Brandbomben auf
israelische Soldaten zu werfen. In vielen Fällen hat die palästinensische
Autonomiebehörde sogar Transportmittel zur Verfügung gestellt,
da sich die Stellungen der israelischen Armee außerhalb der Bevölkerungszentren,
weit entfernt von den Gegenden befinden, in denen die Kinder
leben.
Bewaffnete palästinensische Polizisten und Mitglieder der
Fatah-Miliz, der Tanzim, stehen oftmals direkt hinter diesem
menschlichen Schild aus jugendlichen „Märtyrern“ und feuern
direkt auf israelische Soldaten. Sie wissen genau, dass sie die
Verletzungen der Kinder für ihre Propagandazwecke nutzen können,
falls die israelischen Soldaten beschließen sollten, sich zu
verteidigen.
Der
zynische Einsatz von Kindern als Bauernopfer in diesem Konflikt
nimmt im palästinensischen Bildungswesen seinen Anfang. Palästinensische
Schulbücher (von denen viele vor kurzem von der palästinensischen
Autonomiebehörde selbst veröffentlicht wurden) schüren offen
den Hass gegen Israel und die Israelis. Das palästinensische
Bildungsfernsehen glorifiziert das Märtyrertum im Kampf gegen
Israel. Palästinensische Kinder werden in Sommercamps und in
Jugendgruppen an der Waffe ausgebildet.
Diese Taktiken, die von
den internationalen Medien umfassend dokumentiert wurden, stellen
verabscheuungswürdige Verstöße gegen alle bestehenden Abkommen
zwischen Israel und den Palästinensern dar und der Einsatz von
Kindern im bewaffneten Konflikt ist sowohl unmoralisch als auch
ungesetzlich, auch nach islamischem Recht.
Siehe
auch:
"Krieg
ist kein Spiel und Kinder sind keine Puppen"
- Dr.
Isaac Kadman, 5. Nov. 2000
[Übersicht]
Die Presse- und Informationsabteilung
der Botschaft des Staates Israel
in der Bundesrepublik Deutschland -
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Mai
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