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Zur
aktuellen Welle palästinensischer Gewalt:
Antworten auf häufig
gestellte Fragen (FAQs)
Was
ist mit den heiligen Stätten der Juden und Moslems geschehen?
Im
Rahmen ihrer Entscheidung, weiterhin Gewalt anzuwenden, führen
die Palästinenser auch eine Kampagne der Zerstörung und Schändung
der für Juden heiligen Stätten durch. Das herausragendste
Beispiel hierfür ist die Plünderung, Zerstörung und anschließende
Brandschatzung von Josefs Grab in Shechem (Nablus) durch eine
Bande von Palästinensern. Sie erfolgte direkt nach dem Abzug der
israelischen Armee aus dem Heiligtum, der Bestandteil eines
Abkommens war, nach dem sich die palästinensische Autonomiebehörde
verpflichtet hatte, die heiligen Stätten der Juden vor Schaden zu
bewahren.
Nach dem Anschlag reparierten die Palästinenser diese
Stätte, verwandelten sie jedoch wieder in eine Moschee. Anschließend
gab es weitere palästinensische Anschläge auf Synagogen,
darunter auch die alte Synagoge von Jericho, die bei einem
Brandanschlag schwer beschädigt wurde, das Grab Rachels, das
wiederholt von Palästinensern beschossen wurde, und die Schändung
einer Synagoge in der Stadt Efrat.
Historisch
gesehen waren die Freiheit der Religionsausübung und die
Heiligkeit der islamischen, christlichen und jüdischen Stätten
nur dann garantiert, wenn diese Stätten unter israelischer
Kontrolle standen. Selbst bei der aktuellen Welle der Gewalt
bleibt der Tempelberg in Jerusalem offen für die betenden
Moslems, obwohl Gebete dort zu einem Forum für Aufhetzung und
Unruhen geworden sind. Die Moslems haben den Vorplatz des
Tempelbergs sogar dazu benutzt, Steine auf jüdische Gläubige an
der weiter unten gelegenen Klagemauer zu werfen.
Die
diesjährige erzwungene Schließung des im Judentum am meisten
verehrten Gebetsplatzes – der Klagemauer – am Vorabend des
hohen Feiertags Rosh haSchanah als Folge der Steinwürfe der Palästinenser
auf jüdische Gläubige ist gleichbedeutend mit der Evakuierung
des Petersplatzes an Weihnachten oder der Schließung der Qabaa in
Mekka während des Höhepunktes der Hadj.
Dennoch behaupten
verschiedene arabische Sprecher noch immer, der größte Hohn, der
jemals zum Ausdruck gebracht wurde, die größte Verletzung einer
heiligen Stätte und die unentschuldbarste Provokation sei die
Stippvisite eines führenden israelischen Politikers an der
heiligsten Stätte des Judentums gewesen.
Wie
steht Israel zur palästinensischen Forderung nach einem
„Anrecht auf Rückkehr“?
Das
Problem der palästinensischen Flüchtlinge entstand nicht aus
einem Vakuum heraus. Seine unmittelbare Ursache war die arabische
Weigerung, 1947 Resolution
181 der UN-Generalsversammlung
(den Teilungsplan) zu akzeptieren, sowie ihren anschließenden
Überfall des neuen Staates Israel, der zum arabisch-israelischen
Krieg von 1948 führte.
In diesem Krieg verließen viele Araber,
die in den umkämpften Gebieten lebten, ihre Häuser, sei es
infolge der Aufrufe arabischer Anführer, aus Angst vor den Kämpfen
oder aus Sorge über ihr Schicksal in einem jüdischen Staat. Wenn
Israel nicht von den verschiedenen arabischen Ländern und der
einheimischen arabischen Bevölkerung der Krieg aufgezwungen
worden wäre, gäbe es kein Flüchtlingsproblem.
Die
arabischen Staaten (mit Ausnahme von Jordanien) sorgten dafür,
dass das Flüchtlingsproblem verewigt wurde, und benutzen es für
ihren Kampf, um Israel zu zerstören. Von 1948 bis zum heutigen
Tag werden die Flüchtlinge in überfüllten Lagern
zusammengepfercht, wo sie in Armut und Verzweiflung leben, und die
Politik unternimmt bewußt keinen Versuch, sie in die Gesellschaft
zu integrieren oder für ihr Wohlergehen zu sorgen. Diese Politik
dient dazu, die internationale Sympathie für die palästinensische
Sache auf Kosten der Palästinenser zu gewinnen.
Da
Israel weder für die Entstehung des Flüchtlingsproblems noch für
dessen Aufrechterhaltung verantwortlich ist, kann Israel –
selbst als Geste - keine Verantwortung für dieses Problem übernehmen.
Eine solche Übernahme der Verantwortung hätte weitreichende
Folgen:
-
Sie würde die palästinensische Forderung nach einem
„Anrecht auf Rückkehr“ in Gebiete legitimieren, die Teil des
Staates Israel sind. Die Ankunft von Millionen von Palästinensern
in Israel (dessen derzeitige jüdische und arabische Bevölkerung
bei gerade einmal 6 Millionen liegt) würde die unabhängige
Existenz Israels als jüdischer Staat bedeuten.
-
Sie würde von den Flüchtlingen als Grundlage für weitere
Entschädigungsforderungen für verlorenes Eigentum und die Leiden
der letzten 52 Jahre gegen Israel genutzt werden.
-
Sie würde Entschädigungsforderungen der „Gastländer“
dieser Flüchtlinge gegen Israel für die Kosten der
„Unterbringung“ dieser Flüchtlinge einfacher machen, obwohl
eben diese Länder die wirklichen Hauptverantwortlichen für die
Entstehung des Problems sind.
Man
sollte nicht vergessen, dass viele Juden aus arabischen Ländern
vertrieben wurden und dabei riesigen Besitz und großen Wohlstand
zurücklassen mussten, für die sie niemals eine Entschädigung
erhalten haben. Israel hat diese Juden aufgenommen und trotz der
Belastung für seine sich entwickelnde Wirtschaft in die
israelische Gesellschaft integriert. Israel hat niemals auf sein
Recht verzichtet, Forderungen hinsichtlich dieser jüdischen Flüchtlinge
gegen arabische Länder geltend zu machen.
Wie
steht Israel zu den jüdischen Siedlungen in den seit 1967 von
Israel kontrollierten Gebieten?
Die
Juden leben schon seit Beginn der Geschichtsschreibung in Judäa
und Samaria (dem Westjordanland) und Gaza. Mit Ausnahme der Zeit
der jordanischen Besatzung (1948-1967) hat es seit Jahrhunderten jüdische
Siedlungen in diesem Gebiet gegeben. Die bekannteste unter ihnen
ist die jüdische Gemeinde in Hebron. Während des britischen
Mandats (1917-1948) wurden jüdische Siedlungen im Etzion-Block,
in den Gebieten nördlich von Jerusalem (Atarot und Neve Yaakov),
nördlich des Toten Meers (Kalia, Beit Ha-arava) und in der
Umgebung von Gaza (Kfar Darom) gegründet.
Die Gründung dieser
Ortschaften stand mit dem Mandat in Einklang, das die Briten vom Völkerbund
zur Förderung der Gründung einer nationalen Heimatstätte für
das jüdische Volk in diesem Gebiet erhalten hatten. Obwohl diese
Siedlungen während des Unabhängigkeitskrieges (1948) evakuiert
wurden, bildeten sich nach dem Sechs-Tage-Krieg (1967) erneut jüdische
Ortschaften im Westjordanland und in Gaza. Heute leben dort über
200.000 Menschen.
Was
den rechtlichen Status der Gebiete anbelangt, so ist Israel der
Ansicht, dass diese Gebiete - da Jordanien nie rechtliche Souveränität
über das Westjordanland hatte und Ägypten nie rechtliche Souveränität
über den Gazastreifen hatte - nach internationalem Recht nicht
als „besetzte Gebiete“ betrachtet werden können. Dies gilt
insbesondere aufgrund der Tatsache, dass diese Gebiete 1967 in
einem eindeutigen Akt der Selbstverteidigung unter israelische
Kontrolle kamen. Trotzdem hat Israel sich verpflichtet, diesen von
Israel kontrollierten Gebieten alle humanitären Leistungen laut Völkerrecht
zukommen zu lassen, die für besetzte Gebiete gelten.
Zudem
enthält keines der verschiedenen, seit 1993 unterzeichneten
Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern Bebauungs- oder
Erweiterungsverbote hinsichtlich der Siedlungen. Die einzige
Einschränkung, die im Interimsabkommen festgelegt wurde, besteht
darin, dass keine der beiden Seiten Maßnahmen ergreifen darf, um
den Status des Westjordanlandes und des Gazastreifens vor der Erörterung
des endgültigen Status zu ändern.
Das Wachstum der jüdischen
Siedlungen hat eindeutig keine größeren Auswirkungen auf den
Status dieser Gebiete als das Wachstum der palästinensischen
Ortschaften. Israels
Haltung, die auch von ihren führenden Politikern vertreten wird,
besagt, dass jüdische Bürger in diesen Gebieten bei einem endgültigen
Statusabkommen unter israelischer Souveränität bleiben sollten.
Wie
steht Israel zu einer einseitigen Ausrufung eines palästinensischen
Staates?
Eine
einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates wäre nicht
nur ein Verstoß gegen alle bestehenden Abkommen zwischen Israel
und den Palästinensern, sondern würde auch zu einer Eskalation
des Konflikts, einer Zunahme der Gewalt und einer Destabilisierung
der gesamten Region beitragen.
Die
Palästinenser haben die Wahl: Sie können ihre nationalen
Bestrebungen durch Friedensverhandlungen verfolgen, die darauf
abzielen, eine stabile, für beide Seiten akzeptable Lösung zu
finden, welche ebenso die Sicherheit der Palästinenser wie die
der Israelis gewährleistet. Die einseitige Gründung eines
Staates, die nicht durch Verhandlungen und gegenseitige Abkommen
erreicht wird, kann jedoch nicht als rechtmäßig betrachtet
werden. Eine
derartige Proklamation würde die regionale Stabilität ernsthaft
untergraben.
[Übersicht]
Die Presse- und Informationsabteilung
der Botschaft des Staates Israel
in der Bundesrepublik Deutschland -
Berlin
Mai
2001© Botschaft des Staates Israel
in der Bundesrepublik Deutschland
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