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Wegen Besetzung der Palästinenser-Gebiete:
Autonomiebehörde sagt Wahlen ab

Erekat: Reguläre Abstimmung unmöglich / Israel bereitet sich auf Angriff des Irak vor

Von Thorsten Schmitz

Jerusalem – Die Palästinensische Autonomiebehörde hat am Sonntag nach einer Kabinettssitzung die für den 20. Januar geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgesagt. Kommunalminister Saeb Erekat sagte, angesichts der andauernden Besetzung palästinensischer Autonomiezonen sei es nicht möglich, ordnungsgemäße Wahlen abzuhalten. Einen neuen Termin für Wahlen nannte Erekat nicht. Palästinenserpräsident Jassir Arafat hatte bereits vor Wochen eine Verschiebung der Wahlen erwogen.

Unterdessen werden in Israel die Vorbereitungen auf einen möglichen Angriff durch den Irak als Reaktion auf einen US-Militärschlag intensiviert. Die Tageszeitung Haaretz berichtete am Sonntag, noch vor Silvester würden tausend in Deutschland stationierte US-Soldaten nach Israel entsandt. Die Soldaten einer Raketenabwehr-Division würden gemeinsam mit israelischen Soldaten „umfangreiche Manöver“ in Israel abhalten, bei denen die Abwehr von Scud-Raketen geübt werde. An den Manövern von Januar an soll auch die türkische Armee teilnehmen. Zugleich werde die US-Marine eine Fregatte vor die Küste Tel Avivs entsenden und mehrere Abwehrraketen des Typs Patriot sowie Patriot-Batterien liefern. Im Golfkrieg 1991 hatte der Irak 39Scud-Raketen hauptsächlich auf den Großraum Tel Aviv abgefeuert.

Israel hatte bereits in den vergangenen Wochen mehrere Patriot-Batterien im Zentrum des Landes sowie um Tel Aviv herum positioniert sowie Raketenabwehrstellungen des von Israel entwickelten Arrow-Systems. Beim Golfkrieg 1991 hatten die Patriot-Raketen ihre Ziele verfehlt, woraufhin Israel das Arrow-System entwickelte. Im israelischen Rundfunk hieß es am Sonntag, die Zivilschutzbehörden und die Luftwaffe seien aufgefordert worden, sich auf den Kriegsfall einzustellen.

Übereinstimmend hieß es in den Medien, Israel rechne mit einem Kriegsbeginn Ende Januar oder Anfang Februar. Als Beleg dafür wurde auch die Absage einer von US-Präsident George W. Bush für Mitte Januar geplanten Afrika- Reise gewertet. In israelischen Schulen wird nach Angaben aus dem Bildungsministerium kommende Woche damit begonnen, die Schüler im Umgang mit Gasmasken zu unterrichten. 6000 medizinische Helfer sollen gegen Pockenbakterien geimpft werden. Bereits im Herbst waren 15000 Krankenhaus- und Militär-Angestellte gegen Pocken geimpft worden.

Mit ihrem Veto verhinderten die USA in der Nacht zum Freitag eine Resolution im UN-Sicherheitsrat, die Israel wegen der Tötung dreier UN- Mitarbeiter verurteilen sollte. Zwölf der 15 Sicherheitsrats-Mitglieder hatten der von Syrien eingebrachten Entschließung zugestimmt, darunter auch Großbritannien. Unter den getöteten UN-Mitarbeitern hatte sich ein britischer Staatsbürger befunden, dessen Mobiltelefon von israelischen Soldaten fälschlicherweise für eine Waffe gehalten wurde.

sz / 23. Dezember 2002

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