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Eine Mehrheit für Gewalt:
Warum Israel Scharon wählen wird

Von Thorsten Schmitz

In diesem Jahr wird es in Israel zu Silvester so viele Partys wie nie geben. Seit Wochen überbieten sich Zeitungen und Zeitschriften mit Tipps für die coolsten Feste. In denselben Blättern stehen Anleitungen für das Aufsetzen von Gasmasken, Hinweise, wo man Masken für Hunde und Katzen erhält, und Artikel über mögliche Nebenwirkungen einer Pocken-Impfung. In Israel sieht man eher gelassen einem Krieg der USA gegen den Irak entgegen, der einen Vergeltungsschlag Bagdads auf Israels Mittelmeerküste nach sich ziehen könnte.

Dass 2003 nicht mit dem Ende der Intifada beginnt, sondern mit einem zusätzlichen Krieg vor der Haustür, ist allgemeine Überzeugung in Israel. Nur über die Art und Weise, wie das Land involviert sein wird, herrscht Dissens. Der Spitzenkandidat der Arbeitspartei, Amram Mitzna, wirft Premier Ariel Scharon Panikmache vor. Tatsächlich malt Scharon ein düsteres Bild. Irak habe chemisch-biologische Waffen nach Syrien geschmuggelt, um von dort aus Israel anzugreifen, lässt der Premier wissen. Will er so schon jetzt einen Angriff Israels auf Syrien und dessen Stellvertreter im Libanon, die Hisbollah, legitimieren, falls die USA Bagdad bombardieren?

Mitzna wirft Scharon vor, Angst und Krisenszenarien zu schüren, um vom Korruptionsskandal in dessen Likud-Partei abzulenken. Der Skandal um gekaufte Listenplätze für die künftige Likud-Fraktion im Parlament hat der national- konservativen Partei schon geschadet. Statt bis zu 45 Abgeordnetenplätze werde der Likud nurmehr 30 bis 35 erzielen, heißt es in Umfragen.

Rechtsruck in der Gesellschaft

Dennoch steht fest: Der neue Regierungschef Israels wird der alte sein, Ariel Scharon. Obwohl ihn die Arbeitspartei im Oktober verlassen und damit letztlich die Neuwahlen ausgelöst hat, wird Scharon Mitzna nach seinem Wahlsieg am 28.Januar das Mitregieren anbieten. Doch die Plattformen beider Parteien stehen sich diametral gegenüber. Mitzna will umgehend Verhandlungen mit den Palästinensern aufnehmen, Scharon pocht noch immer auf ein Ende der Gewalt und die Ablösung von Palästinenserpräsident Jassir Arafat.

Obwohl es Scharon in seiner Amtszeit nicht gelungen ist, seine Wahlversprechen von Ruhe und Sicherheit einzulösen, wird er von einer Mehrheit der Israelis favorisiert. Scharons Wiederbesetzungen palästinensischer Autonomiezonen, die palästinensischen Terror anstacheln, haben zu einem Rechtsruck in der Gesellschaft geführt. Scharon ist in Israel das Kunststück gelungen, seinen schlechten Ruf als Zwietracht säender Politiker loszuwerden. Er gilt nun als einer, der die Gesellschaft eint im Kampf gegen den Terror. Inzwischen glaubt eine Mehrheit der Israelis, dass nur Gewalt die Palästinenser zur Räson bringen werde. Diese Stimmung könnte Scharon nutzen, um im Schatten eines Irak-Krieges Palästinenser-Präsident Arafat ins Zwangsexil deportieren zu lassen. In rechten politischen Kreisen hegt man die Vorstellung, der Irak-Krieg könne die Intifada beenden helfen. Die Welt würde ihre Aufmerksamkeit dem Irak widmen, während Israel still und leise eine neue palästinensische Führung installiere.

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Ansichten aus Israel:
Abraham zwischen den Welten

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hagalil.com / 29-12-02